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Datenschutzerklärung Social Media

Datenschutzerklärung und Information gem. Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten ist für das Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS) selbstverständlich. Aufgrund der Weiterentwicklung unserer Kanäle und Profile (auch „Unternehmensseiten“) in den Sozialen Medien und der Implementierung neuer Technologien können Aktualisierungen der Datenschutzerklärung nötig werden. Wir empfehlen Ihnen daher, sich diese Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Das BMWKMS verarbeitet Daten im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO), des Datenschutzgesetzes (DSG), BGBl. I Nr. 165/1999, sowie etwaiger materiengesetzlicher Grundlagen in der jeweils geltenden Fassung.

Der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport ist „Verantwortlicher“ gemäß Art. 4 Z 7 DSGVO der bei den Nutzerinnen und Nutzern erhobenen Daten:

Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS)
Radetzkystraße 2
1030 Wien
Telefon: +43 1 71606-0
E-Mail: webredaktion@bmwkms.gv.at bzw. datenschutz@bmwkms.gv.at

Die Datenschutzbeauftragen des BMWKMS erreichen Sie unter:

Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS)
Radetzkystraße 2
1030 Wien
E-Mail: datenschutzbeauftragte@bmwkms.gv.at

Bezüglich der Datenverarbeitung im Rahmen der Website des BMWKMS wird auf die Datenschutzerklärung der BMWKMS-Website verwiesen: www.bmwkms.gv.at/ministerium/datenschutzerklaerung.html

Zwecke

Das BMWKMS nutzt Social-Media-Plattformen, um der Informationspflicht über den Wirkungsbereich des Ressorts (Teil 1 der Anlage zu §2, Z 10 BMG) nachzukommen und die Möglichkeit zur Interaktion mit den Besucher:innen zu nutzen. Darüber hinaus werden – im Sinne der Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit – auch die von den Plattformen zur Verfügung gestellten anonymen Statistiken zur effizienteren Nutzung von Interaktions- bzw. Werbemöglichkeiten verwendet.

Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung und Bereitstellung der Daten

  • Gegebenenfalls Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO: Die betroffene Person hat ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben. Die Bereitstellung personenbezogener Daten für die Zwecke ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben noch für einen Vertragsabschluss erforderlich.
  • Gegebenenfalls Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO: Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen. Die Bereitstellung personenbezogener Daten für die Zwecke ist nicht gesetzlich, jedoch vertraglich vorgeschrieben und in diesem Sinne für einen Vertragsabschluss erforderlich.
  • Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO: Die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der der Verantwortliche unterliegt. Die Bereitstellung personenbezogener Daten für die Zwecke ist gesetzlich vorgeschrieben.
  • Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO: Die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt. Gesetzliche Grundlage für die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO ist insbesondere das Bundesministeriengesetz 1986 (BMG). Die Bereitstellung personenbezogener Daten für die Zwecke ist in der Regel weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Gegebenenfalls können sich Ermächtigungen zur Datenverarbeitung aus materiengesetzlichen Bestimmungen ergeben.

Die Nichtbereitstellung personenbezogener Daten zieht nach Kenntnisstand des BMWKMS keine nachteiligen Folgen für die Besucher:innen seiner Kanäle und Profile nach sich, sofern keine Verpflichtung zur Bereitstellung dieser Daten­­­­­­ besteht.

Soweit im Rahmen der Verarbeitungstätigkeit Daten von Organwalter:innen bzw. Bediensteten des ho. Ressorts verarbeitet werden, die an der Erfüllung des Zwecks der Verarbeitungstätigkeit jeweils im Umfang ihrer Berechtigung mitwirken (Sachbearbeiter:innen, Genehmiger:innen), gründet die Rechtmäßigkeit auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Rechtsgrundlagen gemäß Art. 6 Abs. 3 DSGVO sind (jeweils in der geltenden Fassung)

  • die Dienstvorschriften gemäß BDG bzw. Vertragsbedienstetengesetz, BGBl. Nr. 86/1948, in Verbindung mit
  • §§ 280 ff BDG (hinsichtlich des Zwecks § 280 Abs. 1 und 2 Z 2 BMG).

Empfänger-Kategorien

Empfänger-Kategorien sind Organisationseinheiten im BMWKMS, die im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit die personenbezogenen Daten und gegebenenfalls besonderen Kategorien personenbezogener Daten notwendigerweise erhalten müssen, Auftragnehmer:innen und Auftragsverarbeiter, die bei der Verarbeitung (Anfertigung sowie Veröffentlichung) tätig sind und Rechtsvertreter:innen (bei der Durchsetzung von Rechten oder Abwehr von Ansprüchen oder im Rahmen von gerichtlichen oder behördlichen Verfahren). Gegebenenfalls werden Aufnahmen im Rahmen der Informationsfreiheit bzw. zur Information der Öffentlichkeit über die Aktivitäten des BMWKMS auch publik gemacht. Das BMWKMS behält sich vor, die angeführten Daten bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Ressorts auszuwerten. Im Fall des Verdachts einer strafbaren Handlung sind die Daten nach den dafür geltenden Vorschriften an die zuständige(n) Stelle(n) bzw. Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln.

Weitere Informationen

Seitens des BMWKMS ist keine automatisierte Entscheidungsfindung (Profiling) vorgesehen.

Weiterführende Informationen, vor allem zu den eingesetzten Systemen, finden Sie unter www.bmwkms.gv.at.

Eine kostenlose Abfragemöglichkeit der aktuellen Rechtstexte im Rechtsinformationssystem des Bundes finden Sie unter www.ris.bka.gv.at.

Datenaufbewahrung seitens des BMWKMS

Die Daten werden, sofern nicht eine Archivierung vorgesehen ist, entweder mit Widerruf der Einwilligung oder mit Ablauf der Aufbewahrungspflicht gemäß § 280a BDG 1979 beziehungsweise gemäß der vom Verantwortlichen (oder der im Einvernehmen von den gemeinsam Verantwortlichen gemäß § 280b Abs. 2 BDG  1979) gemäß § 280a Abs. 7 BDG 1979 erlassenen Verordnung gelöscht. Soweit die Daten aktenmäßig verarbeitet werden, ergeben sich die Löschfristen aus den Bestimmungen der Aktenverwaltung (die Skartierungsfrist beträgt in diesem Fall in der Regel 10 Jahre).

Hinweis zu den Betroffenenrechten

Sie haben grundsätzlich das Recht auf Auskunft, das Recht auf Berichtigung, das Recht auf Löschung, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit, das Recht auf Widerspruch sowie ein Recht auf Beschwerde bei der Datenschutzbehörde (dsb.gv.at), wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind. Weiters haben Sie im Falle einer Einwilligung das Recht Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung zur Datenverarbeitung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitungen und Übermittlungen nicht berührt. Für weitere Informationen oder um Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung zu widerrufen wenden Sie sich bitte an:

Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS)
Radetzkystraße 2
1030 Wien
Telefon: +43 1 71606-0
E-Mail: webredaktion@bmwkms.gv.at

Kanäle und Profile des BMWKMS in den Sozialen Medien

Das BMWKMS nutzt die von Meta Platforms Ireland Ltd. (Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Ireland), im Folgenden kurz Meta genannt, bereitgestellte Möglichkeit zur Unterhaltung von Unternehmensseiten bei Facebook und Instagram zur Veröffentlichung von Themen aus dem BMWKMS bzw. den Organisationseinheiten Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport.

Diese bei Meta unterhaltenen Dienste ermöglichen die Nutzung von anonymen Statistiken, die Meta aus (allenfalls personenbezogenen) Daten der Besucher:innen und der Interaktion mit den Unternehmensseiten erstellt (sog. Insights). Dazu werden nach gegenwärtigem Kenntnisstand von Meta beim Besuch der Unternehmensseite Cookies auf dem Endgerät der Besucher:innen platziert und ausgelesen.

Der EuGH hat im Erkenntnis C-201/16 vom 5.6.2018 entschieden, dass (ehemals Facebook, nunmehr Meta) Facebook Ireland Ltd. und der Betreiber einer Fanpage (Unternehmensseite) als gemeinsam Verantwortliche für die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erstellung der Seiten-Insights zu werten sind. Daher sind, soweit Facebook bzw. Meta für die Erstellung der dem BMWKMS zur Verfügung gestellten Seiten-Insights personenbezogener Daten der Besucher:innen der vom BMWKMS  unterhaltenen Fanpage verarbeitet, Meta Platforms Ireland Ltd. und das BMWKMS  gemeinsam Verantwortliche iSd Art. 26 DSGVO.

Laut den von Meta Platforms Ireland Ltd. veröffentlichten Richtlinien verarbeitet Meta die von den Besucher:innen erhobenen Daten, übermittelt diese gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union. Welche Informationen Meta erhebt und wie diese verwendet werden, beschreibt Meta in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden sich auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Meta sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen: https://www.facebook.com/privacy/policy.

Darüber hinaus wird auf die Nutzungsbedingungen von Meta hingewiesen: https://www.facebook.com/terms.php?ref=dp.

Das BMWKMS hat keinen Einfluss auf die Erhebung personenbezogener Daten der Besucher:innen seiner Unternehmensseiten und deren weitere Verarbeitung bzw. Verwendung durch die Meta Platforms Ireland Ltd. So bestehen insbesondere keine Kenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer personenbezogene Daten von Meta gespeichert werden, inwieweit Meta den datenschutzrechtlichen Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Facebook [Anm. nunmehr Meta] hat sich im Zusammenhang mit dem o.a. EuGH-Erkenntnis hinsichtlich der angebotenen Insights verpflichtet, sämtliche Pflichten der DSGVO, einschließlich jener gegenüber betroffener Personen, zu übernehmen: „Facebook Ireland stimmt zu, die primäre Verantwortung gemäß DSGVO für die Verarbeitung von Insights-Daten zu übernehmen und sämtliche Pflichten aus der DSGVO im Hinblick auf die Verarbeitung von Insights-Daten zu erfüllen (u. a. Artikel 12 und 13 DSGVO, Artikel 15 bis 22 DSGVO und Artikel 32 bis 34 DSGVO). Darüber hinaus wird Facebook Ireland das Wesentliche dieser Seiten-Insights-Ergänzung den betroffenen Personen zur Verfügung stellen.“

Das BMWKMS als Anbieter seiner Profilseiten erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine personenbezogenen Daten aus der Nutzung dieses Dienstes.

Meta Platforms, Inc. hat seine Teilnahme am Datenschutzabkommen EU-USA „DPF“ (EU-U.S. Data Privacy Framework) gegenüber dem US-Handelsministerium zertifizieren lassen. Diese Zertifizierung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta, die diese aus dem Europäischen Wirtschaftsraum („EWR“) im Rahmen der DPF in Verbindung mit der Zertifizierung erhalten. Weitere Informationen über DPF und der Offenlegung Metas unter https://www.facebook.com/privacy/policies/data_privacy_framework. Betreffend der vom BMWKMS in Anspruch genommenen Meta-Dienste Facebook und Instagram ist Meta Platforms Ireland Limited gemeinsam Verantwortlicher und Meta Platforms, Inc. 1 Meta Way bzw. 1601 Willow Rd., Menlo Park, Kalifornien 94025, USA, ein Auftragsverarbeiter.

Datenaufbewahrung

Es erfolgt keine Löschung von Daten bei Meta durch das BMWKMS. Auf die im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung bei Meta Platforms Irland Ltd. liegende Wahrnehmung der Betroffenenrechte, einschließlich der Löschung personenbezogener Daten, wird verwiesen: https://www.facebook.com/privacy/policy/?section_id=8-HowLongDoWe.

Über konkrete Löschfristen hat das BMWKMS darüber hinaus keine Kenntnis. Laut eigenen Angaben behält Meta Informationen von „Fall zu Fall“ unterschiedlich lange, um etwa rechtliche Verpflichtungen, die Bereitstellung von Produkten oder Metas Interessen bzw. die Interessen anderer „zu schützen“.

Kommentare zu diversen Beiträgen können von dem:der Nutzer:in selbst wie auch seitens des BMWKMS  gelöscht werden. Das BMWKMS archiviert keine Kommentare, jedoch werden strafrechtlich relevante Kommentare oder Verhaltensweisen an den Sicherheitsbeauftragten des BMWKMS sowie an etwaige zuständige Stellen weitergeleitet.

Kategorien betroffener Personen

  1. Besucher:innen, der vom BMWKMS bei Meta unterhaltenen Unternehmensseiten bzw. Profilen, soweit Meta Platforms Ireland Ltd. von diesen personenbezogene Daten erhebt.
  2. Administrator:innen, der vom BMWKMS bei Meta unterhaltenen Unternehmensseiten bzw. Profilen
  3. Personen, die von einem Posting (bzw. Inhalt) der vom BMWKMS bei Meta unterhaltenen Unternehmensseiten bzw. Profilen betroffen sind.

Kategorien personenbezogener Daten, Quellen und Kategorien weiterer Empfänger

Bezüglich der Kategorien personenbezogener Daten der drei „Kategorien betroffener Personen“ sowie Quellen verweisen wir auf die Webseiten von Meta Ireland Ltd. www.facebook.com/privacy/policy bzw. privacycenter.instagram.com/policy

Laut den Richtlinien www.facebook.com/privacy/policy bzw. privacycenter.instagram.com/policy teilt, erhebt und erhält Meta Informationen von Partnern, Anbietern für Messlösungen, Dienstleistern und Dritten zu vielen Nutzer:innen-Informationen und Aktivitäten auf und außerhalb von Produkten von Meta Platforms Ireland Ltd.

Beispiele für diese Informationen:

  • Geräteinformationen der Nutzer:innen
  • Von Nutzer:innen besuchte Websites und Cookie-Daten, etwa durch soziale Plugins oder das Meta-Pixel
  • Von Nutzer:innen genutzte Apps oder Spiele
  • Von Nutzer:innen getätigte Käufe und Transaktionen, die durchgeführt wurden
  • Von Nutzer:innen angesehene Werbeanzeigen und ev. Interaktionen dazu
  • Nutzung der Produkte und Dienste bzw. Dienstleistungen von Meta-Partner online oder persönlich
  • Partner teilen auch Informationen wie E-Mail-Adresse, Cookies und Geräte-ID für Werbezwecke mit Meta
  • Partner geben die Kommunikation mit Nutzer:innen an Meta weiter.

Darüber hinaus wird auf die verarbeiteten Kennzahlen verwiesen, die in folgendem Dokument angeführt werden: https://www.bmwkms.gv.at/dam/jcr:31216a17-86fe-4549-ba0f-b22d63d5e9b1/meta_kennzahlen.pdf (PDF, 151 KB)

Daten von Personen, die von einem Posting (bzw. Inhalt) der vom BMWKMS bei Meta unterhaltenen Unternehmensseiten bzw. Profilen betroffen sind, werden darüber hinaus auf den vom BMWKMS bei Meta unterhaltenen Unternehmensseiten bzw. Profilen veröffentlicht.

Übermittlung von Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation

Lt. Richtlinie www.facebook.com/help/637205020878504/ werden Informationen von nicht registrierten (und somit auch registrierten Nutzer:innen) in die USA oder andere Drittländer außerhalb derjenigen, in denen die Nutzer:innen leben, übertragen oder übermittelt bzw. dort gespeichert und verarbeitet.

Meta nutzt die globale Infrastruktur und die Rechenzentren von Meta, einschließlich in den USA. Werden Informationen von Nutzer:innen außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums übertragen oder übermittelt bzw. dort gespeichert und verarbeitet, wird lt. Meta auf „angemessene Mechanismen für internationale Übermittlungen“ zurückgegriffen.

Siehe insbesondere Pkt. 10 unter www.facebook.com/legal/terms/dataprocessing.

Profiling

Bezüglich Profiling wird auf die Ausführungen von META verwiesen: www.facebook.com/privacy/policy?section_id=0-WhatIsThePrivacy

Das BMWKMS nutzt die von LinkedIn Ireland Unlimited Company (Wilton Place, Dublin 2, Ireland) bereitgestellte Möglichkeit zur Unterhaltung einer Unternehmensseite bei LinkedIn zur Veröffentlichung von Themen aus dem BMWKMS bzw. den Organisationseinheiten Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport.

Dieser bei LinkedIn unterhaltene Dienst ermöglicht die Nutzung von anonymen „Analysen“, die LinkedIn aus (allenfalls personenbezogenen) Daten der Besucher:innen und der Interaktion mit der Unternehmensseite des BMWKMS erstellt. Dazu werden nach gegenwärtigem Kenntnisstand von LinkedIn beim Besuch der Unternehmensseite verschiedene Technologien eingesetzt, wie Cookies, Pixel, lokale Speicher und weitere ähnliche Technologien. Es wird auf die LinkedIn Cookie-Richtlinie verwiesen: https://de.linkedin.com/legal/cookie-policy

Laut den von LinkedIn veröffentlichten Richtlinien verarbeitet LinkedIn die von den Besucher:innen erhobenen Daten, übermittelt diese gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union. Welche Informationen LinkedIn erhebt und wie diese verwendet werden, beschreibt LinkedIn in seiner Datenschutzrichtlinie. Dort finden sich auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu LinkedIn sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy bzw. zusätzlicher „Regionaler europäischer Datenschutzhinweis von LinkedIn“ https://de.linkedin.com/legal/privacy/eu 

Das BMWKMS hat keinen Einfluss auf die Erhebung personenbezogener Daten der Besucher:innen seiner Unternehmensseiten und deren weitere Verarbeitung bzw. Verwendung durch LinkedIn. So bestehen insbesondere keine Kenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer personenbezogene Daten von LinkedIn gespeichert werden, inwieweit LinkedIn den datenschutzrechtlichen Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Das BMWKMS als Anbieter seiner Unternehmensseite erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine personenbezogenen Daten aus der Nutzung dieses Dienstes.

Die LinkedIn Corporation, 1000 W. Maude Avenue, Sunnyvale, CA 94085, USA, und ihre kontrollierten US-Tochtergesellschaften befolgen das EU-US Data Privacy Framework (EU-US DPF), wie vom US-Handelsministerium festgelegt. Siehe auch: https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/a1343190/?trk=microsites-frontend_legal_privacy-policy&lang=de

Betreffend der vom BMWKMS in Anspruch genommenen LinkedIn Dienste ist LinkedIn Ireland Unlimited Company gemeinsam Verantwortlicher und LinkedIn Corporation, 1000 W. Maude Avenue, Sunnyvale, CA 94085, USA, ein Auftragsverarbeiter.

Datenaufbewahrung

Es erfolgt keine Löschung von Daten bei LinkedIn durch das BMWKMS. Auf die im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung bei LinkedIn Irland Ltd. liegende Wahrnehmung der Betroffenenrechte, einschließlich der Löschung personenbezogener Daten, wird verwiesen: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy bzw. https://de.linkedin.com/legal/privacy/eu

Über konkrete Löschfristen hat das BMWKMS darüber hinaus keine Kenntnis. Laut Angaben von LinkedIn können Sie diese „bitten, Ihre personenbezogenen Daten zu löschen. Die meisten Ihrer Profildaten können über Ihre Kontoeinstellungen gelöscht werden. (…) Für alle Daten, die in Ihren Einstellungen nicht gelöscht werden können, können Sie ein Formular zur Datenlöschung einreichen.“ Siehe dazu: https://de.linkedin.com/legal/privacy/eu bzw. https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/a1342613/

Kommentare zu diversen Beiträgen können von dem:der Nutzer:in selbst wie auch seitens des BMWKMS  gelöscht werden. Das BMWKMS archiviert keine Kommentare, jedoch werden strafrechtlich relevante Kommentare oder Verhaltensweisen an den Sicherheitsbeauftragten des BMWKMS sowie an etwaige zuständige Stellen weitergeleitet.

Kategorien betroffener Personen

  1.  Besucher:innen, der vom BMWKMS bei LinkedIn unterhaltenen Unternehmensseite, soweit LinkedIn Ireland von diesen personenbezogene Daten erhebt.
  2.  Administrator:innen, der vom BMWKMS bei LinkedIn unterhaltenen Unternehmensseite.
  3. Personen, die von einem Posting (bzw. Inhalt) der vom BMWKMS bei LinkedIn unterhaltenen Unternehmensseite betroffen sind.

Kategorien personenbezogener Daten, Quellen und Kategorien weiterer Empfänger

Bezüglich der Kategorien personenbezogener Daten der drei „Kategorien betroffener Personen“ sowie Quellen verweisen wir auf die Webseiten von LinkedIn Ireland https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy bzw. https://de.linkedin.com/legal/privacy/eu

Laut den Richtlinien de.linkedin.com/legal/privacy-policy bzw. de.linkedin.com/legal/privacy/eu teilt, erhebt und erhält LinkedIn Informationen von Partnerunternehmen und verbundenen Unternehmen einschließlich Microsoft, Dienstleistern und Dritten zu vielen Nutzer:innen-Informationen und Aktivitäten auf und außerhalb von Produkten von LinkedIn Ireland.

Darüber hinaus wird auf die verarbeiteten Kennzahlen verwiesen, die in folgendem Dokument angeführt werden: https://www.bmwkms.gv.at/dam/jcr:2ea47510-169c-4d8a-9af5-e9750635f36f/linkedIn_kennzahlen.pdf (PDF, 163 KB)

Daten von Personen, die von einem Posting (bzw. Inhalt) der vom BMWKMS bei LinkedIn unterhaltenen Unternehmensseite betroffen sind, werden darüber hinaus auf den vom BMWKMS bei LinkedIn unterhaltenen Unternehmensseite veröffentlicht.

Übermittlung von Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation

Laut der Datenschutzrichtlinie von LinkedIn werden Daten innerhalb wie auch außerhalb der USA verarbeitet. Es wird auf Pkt. „5.2 Grenzüberschreitende Datenübertragungen“ der Datenschutzrichtlinie verwiesen:  https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy#others

Darüber hinaus werden die Daten von LinkedIn Ireland mit LinkedIn Corporation in den USA sowie mit Drittanbietern und Auftragsverarbeitern geteilt. Dazu gehören das Mutterunternehmen Microsoft, Cloud-Dienstleister, content-Delivery-Netzwerke, Telekomanbieter, Wartungsdienstleister, Supportanbieter für Mitglieder, Entwicklungsdienstleister, Marktforschungsunternehmen, Anbieter von Betrugs- und Missbrauchsprävention, Marketing- und Analyseanbieter, Zahlungsdienstleister, externe Prüfer und Berater, Anbieter von Managed Services sowie Beratungs- und professionelle Dienstleistungsunternehmen wie Rechts- und Steuerberater. Es wird auf den Pkt. „Data Sharing with Third Parties“ im „regionalen europäischen Datenschutzhinweis“ von LinkedIn hingewiesen: https://www.linkedin.com/legal/privacy/eu.

Profiling

Bezüglich Profiling wird auf die Ausführungen von LinkedIn verwiesen: de.linkedin.com/legal/privacy/eu

Das BMWKMS nutzt die von Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland) bereitgestellte Möglichkeit zur Unterhaltung von YouTube-Webseiten zum Video-Hosting bzw. zur Veröffentlichung von Videos aus dem BMWKMS bzw. den Organisationseinheiten Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport.

Dieser bei Google unterhaltener YouTube-Dienst ermöglicht die Nutzung von anonymen Statistiken, die Google aus (allenfalls personenbezogenen) Daten der Besucher:innen und der Interaktion mit den YouTube-Webseiten erstellt (sog. Analytics). Dazu werden nach gegenwärtigem Kenntnisstand von Google beim Besuch der YouTube-Webseiten verschiedene Technologien angewendet (z.B. Cookies, Pixel-Tags, Browser-Webspeicher, Anwendungsdaten-Caches, etc.) um Daten auszulesen.

Laut den von Google veröffentlichten Richtlinien verarbeitet Google die von den Besucher:innen erhobenen Daten, übermittelt diese gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union. Wir verweisen auf den Punkt „Wo Ihre Daten gespeichert werden“ unter „Datenschutz- und Sicherheitseinstellungen“ in der Datenschutz-Hilfe:  https://support.google.com/policies/answer/9581826 bzw. https://policies.google.com/privacy/frameworks. Welche Informationen Google erhebt und wie diese verwendet werden, beschreibt Google in seinen Datenverwendungsrichtlinien: https://policies.google.com/privacy. Dort finden sich auch Informationen über „Anforderungen in Europa“ (bzw. ebenso unter https://policies.google.com/privacy/frameworks) sowie Kontaktmöglichkeiten zu Google: https://policies.google.com/privacy#europeanrequirements

Darüber hinaus wird auf den „Leitfaden zum Datenschutz in Google-Produkten“ u.a. YouTube hingewiesen, welcher weitere Informationen zum Datenschutz und den Einstellmöglichkeiten für Benutzer:innen aufzeigt: https://policies.google.com/technologies/product-privacy

Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Datenübermittlungen wird von Google Folgendes ausgeführt: https://policies.google.com/privacy/frameworks.

Das BMWKMS hat keinen Einfluss auf die Erhebung personenbezogener Daten der Besucher:innen seiner YouTube-Webseiten und deren weitere Verarbeitung bzw. Verwendung durch Google. So bestehen insbesondere keine Kenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer personenbezogene Daten von Google gespeichert werden, inwieweit Google den datenschutzrechtlichen Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. 

Das BMWKMS als Anbieter seiner YouTube-Webseiten erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine personenbezogenen Daten aus der Nutzung dieses Dienstes.

Google LLC (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) befolgt das EU-US Data Privacy Framework (EU-US DPF), wie vom US-Handelsministerium festgelegt. Siehe auch: https://support.google.com/policies.

Bezüglich Datenverantwortlichkeit wird seitens Google Folgendes angegeben:

„Der für die Verarbeitung Ihrer Informationen zuständige Datenverantwortliche hängt von Ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort ab, sofern dies in den Datenschutzhinweisen eines bestimmten Dienstes nicht anders angegeben ist:

  • Google Ireland Limited, mit Sitz in Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, für Nutzer von Google-Diensten, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz haben.
  • Google LLC, mit Sitz in 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, für Nutzer von Google-Diensten, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Vereinigten Königreich haben.

Google LLC ist unabhängig von Ihrem Wohnort der zuständige Datenverantwortliche für die Verarbeitung von Informationen, die in Diensten wie der Google Suche und Google Maps indexiert und angezeigt werden. Google Ireland Limited ist der zuständige Datenverantwortliche für die Verarbeitung von Informationen, mit denen Google AI-Modelle trainiert werden, um sie in Diensten einzusetzen, die Google Ireland Limited im Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz bereitstellt.“

Wir verweisen auf den Pkt. „Datenverantwortlicher“ in der Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy.

Datenaufbewahrung

Es erfolgt keine Löschung von Daten bei Google bzw. beim YouTube-Dienst durch das BMWKMS. Auf die bei Google Ireland Limited liegende Wahrnehmung der Betroffenenrechte, einschließlich der Löschung personenbezogener Daten, wird verwiesen: https://policies.google.com/privacy#inforetaining.

Über konkrete Löschfristen hat das BMWKMS darüber hinaus keine Kenntnis. Laut eigenen Angaben werden von Google erhobene Daten über „verschiedene Zeiträume gespeichert, abhängig davon, um welche Daten es sich handelt“, wie sie genutzt werden und wie die individuellen Einstellungen der Benutzer:innen aussehen. Wir verweisen auf folgende Stellen in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy#infodelete bzw. https://policies.google.com/technologies/retention. Darüber hinaus gibt Google weitere Informationen zur Dauer der Datenspeicherung und Angaben dazu, wie lange es dauert, bis Informationen gelöscht sind, unter https://policies.google.com/technologies/retention.

Etwaige Kommentare zu diversen Beiträgen können von dem:der Nutzer:in selbst wie auch seitens des BMWKMS gelöscht werden. Das BMWKMS archiviert keine Kommentare, jedoch werden strafrechtlich relevante Kommentare oder Verhaltensweisen an den Sicherheitsbeauftragten des BMWKMS sowie an etwaige zuständige Stellen weitergeleitet. 

Kategorien betroffener Personen

  1. Besucher:innen, der vom BMWKMS bei Google unterhaltenen YouTube-Webseiten, soweit Google von diesen personenbezogene Daten erhebt.
  2. Administrator:innen, der vom BMWKMS bei Google unterhaltenen YouTube-Webseiten.
  3. Personen, die von einem Video- oder Audio (bzw. Inhalt) der vom BMWKMS bei Google unterhaltenen YouTube-Webseiten betroffen sind.

Kategorien personenbezogener Daten, Quellen und Kategorien weiterer Empfänger

Bezüglich der Kategorien personenbezogener Daten der drei „Kategorien betroffener Personen“ sowie Quellen verweisen wir auf die Webseite https://policies.google.com/privacy.

Laut der Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy/google-partners teilt, erhebt und erhält Google Daten von Partnern, Websites und Apps, insbesondere durch die Integration seiner Dienste (z.B. eingebettete YouTube-Videos, Google Analytics, Werbeanzeigen). Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf https://policies.google.com/privacy/example/your-activity-on-other-sites-and-apps bzw. https://policies.google.com/technologies/partner-sites.

Darüber hinaus wird auf die verarbeiteten Kennzahlen verwiesen, die in folgendem Dokument angeführt werden: https://www.bmwkms.gv.at/dam/jcr:d51af3b4-fe0d-49a6-afa3-bd570b33c892/youtube-kennzahlen.pdf (PDF, 163 KB)

Daten von Personen, die von einem Video oder Audio (bzw. dessen Inhalt) der vom BMWKMS bei Google unterhaltenen YouTube-Webseiten betroffen sind, werden darüber hinaus auf den vom BMWKMS bei Google unterhaltenen YouTube-Webseiten veröffentlicht.

Übermittlung von Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation

Laut der Datenschutzerklärung von Google werden Daten auf Servern in „der ganzen Welt“ verarbeitet. Es wird auf Googles Rahmenbedingungen für Datenübermittlung, Punkt „Rechtliche Rahmenbedingungen für Datenübermittlung“, verwiesen: https://policies.google.com/privacy/frameworks.

Google arbeitet laut eigenen Angaben auf unterschiedliche „Art und Weise [Anm. weltweit] mit Unternehmen und Organisationen zusammen“:

  • Sog. Partner: Websites und Apps, die nicht Google betreibt, deren Inhaber aber mit Google zu Werbezwecken zusammenarbeiten; Apps von „Entwicklerpartnern“ auf Google Play; andere Partner zur Verbesserung der Sicherheit von Google-Diensten (z.B. für Informationen zu Sicherheitsbedrohungen etc.); siehe „Was sind Google-Partner“ unter https://policies.google.com/privacy/google-partners
  • Auftragsdatenverarbeiter: Google stellt „verbundenen Unternehmen [Anm. „eine juristische Person, die zur Google-Unternehmensgruppe gehört, einschließlich der folgenden Unternehmen, die Dienstleistungen in der EU anbieten: Google Ireland Limited, Google Commerce Ltd., Google Payment Corp und Google Dialer Inc.“], anderen vertrauenswürdigen Unternehmen oder Personen“ personenbezogene Daten zur Verfügung, zum Beispiel zur Unterstützung beim Betrieb von Rechenzentren, Bereitstellen von Google-Diensten, Kundensupports und insbesondere auch Anbieter, welche die Prüfung von Videoinhalten auf YouTube „aus Gründen der öffentlichen Sicherheit unterstützen und uns [Anm. Google] durch das Analysieren und Anhören von Beispielausschnitten gespeicherter Audioaufnahmen von Nutzern helfen, die Audioerkennungstechnologien von Google zu verbessern“. Wir verweisen auf den Punkt „Datenweitergabe“ in der Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy#infosharing.
  • Daten, die persönlich identifizieren, wie Name oder E-Mail-Adresse, werden an Google-Werbepartner weitergegeben, sofern Nutzer:innen Google dazu selbst auffordern. Dies ist z.B. der Falle, „wenn Sie eine Werbung für einen Blumenladen in der Ihrer Nähe sehen und die Schaltfläche ‚Zum Anrufen tippen‘ auswählen“. Google verbindet danach den Anruf und gibt “Ihre Telefonnummer möglicherweise an den Blumenladen weiter“. Wir verweisen auf den Pkt. „Was sind Google-Partner“ in der Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy/google-partners.

Profiling

Der Begriff Profiling wird von Google nicht explizit genannt, es wird jedoch davon ausgegangen, dass Google Profiling angewendet. Wir verweisen auf die Datenschutzerklärung „Anforderungen in Europa“: https://policies.google.com/privacy#europeanrequirements.

Das BMWKMS nutzt die von der PicDrop GmbH (Am Kupfergraben 4/4a, 10117 Berlin, Deutschland) bereitgestellte Möglichkeit zur Unterhaltung einer Foto- und Videoplattform bei PicDrop.com, um der Öffentlichkeit Fotos und gegebenenfalls auch Videos aus dem Ressort zugänglich zu machen. Die Plattform dient dabei sowohl als Upload- und Hostingmöglichkeit für Fotos und Videos als auch zur internen Abstimmung über die Auswahl der zu veröffentlichenden Fotos und Videos.

Nach gegenwärtigem Kenntnisstand werden von PicDrop beim Besuch der Webseite Cookies und „vergleichbare Tracking-Technologien“ verwendet. Unterschieden wird zwischen Cookies für eine komfortablere Nutzung, zur statistischen Erfassung und Analyse des allgemeinen Nutzungsverhaltens (Zugriffsdaten), technisch notwendige Cookies, Third Party Cookies & Tracking, für Zahlungsanbieter, für Video- und Streamingplattformen, für Social Media und für In-App-Benachrichtigungen. Wir verweisen auf den Cookiebanner von PicDrop.com sowie Punkt 5. „Cookies & implementierte Technologien“ der Datenschutzerklärung: https://www.picdrop.com/web/de/privacy#editCookieConsent.

Die Verarbeitung und Nutzung der Daten findet gem. PicDrop grundsätzlich im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum statt. Jede Verlagerung in ein Drittland bedarf gem. PicDrop der vorherigen schriftlichen Zustimmung des BMWKMS, die seitens des BMWKMS nicht ohne berechtigten Grund verweigert werden kann, und darf nur erfolgen, wenn die besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO erfüllt sind. Wir verweisen auf den Auftragsverarbeitungsvertrag mit PicDrop sowie Pkt. „Ich habe eine allgemeine Frage zur DSGVO“ der FAQ: https://www.picdrop.com/web/de/faq#safety-privacy.

Die von den Besucher:innen erhobenen Daten (Zugriffzahlen etc.) übermittelt PicDrop gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union. Welche Informationen PicDrop erhebt und wie welche Daten verwendet werden, beschreibt PicDrop in seiner Datenschutzrichtlinie: https://www.picdrop.com/web/de/privacy.

Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu PicDrop befinden sich im Impressum: https://www.picdrop.com/web/de/imprint.

Das BMWKMS bedient sich für die Nutzung der Plattform „Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport“ für Transfer und Hosting von Fotos und Videos des Auftragsverarbeiters PicDrop: https://www.picdrop.com/web/de/privacy.

Gem. PicDrop bedient sich PicDrop als Auftragsverarbeiter folgender Unterauftragsverarbeiter:

  • Hosting Plattform & Dateien: Boreus GmbH, Deutschland, boreus.de als betreuende Instanz für Amazon Web Services EMEA SARL, Luxemburg (Server-Standort: Europa, Europäischer Wirtschaftsraum), aws.amazon.com
  • E-Mail-Versand: The Rocket Science Group LLC d/b/a MailChimp, USA, mailchimp.com

Das BMWKMS als Anbieter seiner Foto- und Videoplattform erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine personenbezogenen Daten aus der Nutzung dieses Dienstes.

Datenaufbewahrung

Laut Angaben von PicDrop werden personenbezogene Daten „grundsätzlich“ nur solange gespeichert, wie dies zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten erforderlich ist, berücksichtigt werden etwa gesetzliche Verjährungsfristen zu Beweiszwecken oder Aufbewahrungspflichten, buchhalterische Gründe oder gesetzliche Dokumentationspflichten. Danach löscht PicDrop die Daten „unverzüglich“. Es wird auf Punkt 3. „Speichern & Löschen von Daten“ der Datenschutzerklärung verwiesen: https://www.picdrop.com/web/de/privacy.

Die in den Logfiles gespeicherten Informationen lassen gem. PicDrop keinen unmittelbaren Rückschluss auf eine Person zu und werden für 90 Tage gespeichert.

Eine Löschung von Daten bei PicDrop wird seitens des BMWKMS im Einzelfall geprüft und erfolgt im Ermessen des BMWKMS. Bezüglich Wahrnehmung der Betroffenenrechte, einschließlich der Löschung personenbezogener Daten, wird auf Pkt. „9. Rechte“ der Datenschutzerklärung von PicDrop verwiesen: https://www.picdrop.com/web/de/privacy.

PicDrop speichert nach eigenen Angaben personenbezogene Daten nur so lange, wie zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten erforderlich ist, zu denen die Daten erhoben wurden, danach löscht PicDrop die Daten unverzüglich, es sei denn, die Daten werden noch bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist zu Beweiszwecken für zivilrechtliche Ansprüche oder wegen gesetzlicher Aufbewahrungspflichten benötigt.

Gem. PicDrop müssen zu Beweiszwecken Vertragsdaten noch drei Jahre ab Ende des Jahres, in dem die Geschäftsbeziehungen mit Vertragspartner:innen enden, aufbewahrt werden – etwaige Ansprüche verjähren nach der gesetzlichen Regelverjährungsfrist frühestens zu diesem Zeitpunkt.

Gem. PicDrop müssen auch danach Daten teilweise noch aus buchhalterischen Gründen gespeichert werden. PicDrop ist nach eigenen Angaben dazu wegen gesetzlicher Dokumentationspflichten verpflichtet, die sich aus dem Handelsgesetzbuch, der Abgabenordnung, dem Kreditwesengesetz, dem Geldwäschegesetz und dem Wertpapierhandelsgesetz ergeben können. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung von Unterlagen betragen gem. PicDrop zwei bis zehn Jahre.

Kategorien betroffener Personen

  • Besucher:innen, der vom BMWKMS bei PicDrop unterhaltenen Foto- und Videoplattform, soweit PicDrop GmbH von diesen personenbezogene Daten erhebt.
  • Administrator:innen, der vom BMWKMS bei PicDrop unterhaltenen Foto- und Videoplattform, soweit PicDrop GmbH von diesen personenbezogene Daten erhebt.
  • Personen, die von einem Foto oder Video (bzw. Inhalt) der vom BMWKMS bei PicDrop unterhaltenen Foto- und Videoplattform betroffen sind.

Kategorien personenbezogener Daten, Quellen und Kategorien weiterer Empfänger

Siehe PicDrop GmbH Webseite https://www.picdrop.com/web/de/privacy  

Bei jeder Nutzung der PicDrop-Plattform werden die Zugriffsdaten, die der Browser automatisch übermittelt, um den Besuch der Webseite zu ermöglichen, verarbeitet. Die Zugriffsdaten umfassen insbesondere:

  • IP-Adresse des anfragenden Geräts,
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage,
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite),
  • Angaben über den verwendeten Browser und das Betriebssystem.

Laut der Datenschutzerklärung https://www.picdrop.com/web/de/privacy teilt, erhebt und erhält Picdrop gegebenenfalls Informationen von Anbietern für Messlösungen (z.B. Google-Ads, Google Analytics, Meta, Microsoft), Dienstleistern (Rechenzentren) und Dritten zu vielen Nutzer:innen-Informationen und Aktivitäten auf und außerhalb von Produkten von PicDrop. Wir verweisen auf die Datenschutzerklärung von PicDrop: https://www.picdrop.com/web/de/privacy.

Die Daten auf den Bildern und in den Videos (bzw. dessen Inhalt) werden darüber hinaus im Ermessen des BMWKMS auf der bei PicDrop unterhaltenen Foto- und Videoplattform veröffentlicht.

Übermittlung von Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation

Über die Veröffentlichung der Fotos bzw. Videos hinaus ist keine Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation seitens des BMWKMS vorgesehen.

Laut Datenschutzerklärung von PicDrop werden Foto- und Videodaten innerhalb wie Deutschlands verarbeitet. Es wird auf folgende Quellen verwiesen: https://www.picdrop.com/web/de/faq#safety-privacy.

Darüber hinaus werden Daten von PicDrop mit Drittanbietern und Auftragsverarbeitern auf unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen geteilt. Dazu gehören zum Beispiel Google, Microsoft und Meta. Auf die Datenschutzerklärung von PicDrop wird verwiesen: https://www.picdrop.com/web/de/privacy.

Profiling

Seitens des BMWKMS ist kein Profiling vorgesehen. Die Datenschutzerklärung von PicDrop enthält keine Hinweise auf Profiling. Gegebenenfalls werden Daten mit Dritten (Google, Meta, Microsoft etc.) geteilt und wird von diesen Profiling eingesetzt.