Ausbau der Medienförderung
Medienminister und Vizekanzler Babler stockt die Förderung für die heimische Medienlandschaft von derzeit 80 Millionen Euro auf weit über 100 Millionen Euro pro Jahr auf.
Reform der Medienförderungen
Neben der Aufstellung neuer Fördermittel für den Medienbereich ist eine Reform der bisherigen Medienförderungen in der Höhe von 80 Millionen Euro auf über 100 Millionen Euro in Planung. Dabei sollen vor allem Qualität, unabhängige Geschäftsmodelle und innovative Medienarbeit besonders berücksichtigt werden.
Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler: "Die ureigene Aufgabe von qualitätsvollen Medien ist es, die Bevölkerung mit relevanten Informationen zu versorgen. Jede Schwächung in diesem Bereich kann irreversible Folgen für Österreich haben. Denn eine freie, vielfältige und unabhängige Medienlandschaft ist das Fundament einer stabilen und wehrhaften Demokratie."
Für Medienminister Babler ist von großer Bedeutung, in qualitätsvolle und kritische Medien und in einen unabhängigen Journalismus zu investieren und für eine vielfältige und resiliente Medienlandschaft, die auch für den Medienkonsum der Zukunft gewappnet ist, einzutreten.
"Es wird bei der Medienförderung kein Stein auf dem anderen bleiben. Die bestehenden Förderungen werden bis ins Detail analysiert und einheitlich strukturiert, damit wir die Medienvielfalt in Österreich erhalten können", so Vizekanzler Andreas Babler, der damit auf die wissenschaftliche Analyse hinweist, die, einer Empfehlung des Rechnungshofes folgend, bei der Neuordnung unterstützen soll und im Oktober im Verfassungsausschuss beschlossen wurde.
Journalist:innen schützen und unabhängigen Journalismus ermöglichen
Die Entwicklungen der letzten Wochen und Monate im Medienbereich sind bedenklich. Einige Medien mussten zuletzt massiv Personal abbauen. Dass sich Medien nicht mehr aus sich selbst heraus und auch nicht mehr mit den bestehenden staatlichen Unterstützungen finanzieren können, stellt einen besorgniserregenden Trend dar.
Der Schutz von Journalist:innen ist ein zentrales Thema im Regierungsprogramm, dem mit der Unterstützung von verbesserter Rechtsberatung und gesetzlicher Regelung von SLAPP-Klagen begegnet werden soll. Zudem prüft das Medienministerium die Finanzierung einer Arbeitsstiftung (gemeinsam mit den Arbeitgeber:innen) für Journalist:innen, die von Kündigungen betroffen sind.
"Medienvielfalt und Medienfreiheit sind zwei unumstößliche Pfeiler der Demokratie. Ohne freien, unabhängigen Journalismus fehlt die Grundlage für eine gut informierte Öffentlichkeit; und diese gut informierte Öffentlichkeit ist wiederrum die Voraussetzung für ein demokratisches System", so Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler.